Saint-Vith (Sankt Vith) 4780

Zoff im St. Vither Gemeinderat: Opposition kritisiert Ideenlosigkeit der Mehrheit

Viel Diskussionsstoff hat es am Mittwochabend im St. Vither Gemeinderat gegeben. Die beiden Oppositionsfraktionen kritisierten, dass die Mehrheit 2020 kaum Projekte aus eigener Initiative umgesetzt habe. Auslöser für den Disput war die Rechnungsablage des vergangenen Jahres, die Herbert Grommes zuvor präsentiert hatte.

Ideenlosigkeit oder nicht - das war der Streitpunkt beim Gemeinderat in St. Vith diese Woche. "In der Gemeinde St. Vith geht es nach vorne", betont zumindest Bürgermeister Herbert Grommes. Nicht einverstanden ist damit die Opposition. Der Großteil der Projekte, die 2020 umgesetzt wurden, seien noch von der vorherigen Mehrheit angestoßen worden - so die Kritik seitens der Liste Freches. Auch die Liste Solheid findet, dass in St. Vith eher "verwaltet statt gestaltet" wird. Klaus Jousten von der Liste Freches formulierte es ähnlich: "Die Mehrheit agiert nicht, sie reagiert nur." Bürgermeister Grommes erwiderte zunächst, dass Verwaltung kein Schimpfwort sei, sondern ein notwendiges Fundament. Außerdem listete er eine Reihe von Maßnahmen auf, die seine Fraktion in die Wege geleitet habe: das neue Gutscheinsystem, die Blumenwiesenaktion, die Sanierung des Museums, um nur einige zu nennen. "Einige Projekte werden eben in einem Jahr angestoßen und erst in einem anderen Jahr umgesetzt", erklärt der Bürgermeister. Insgesamt könne man aber von vier Millionen Euro Investitionen im Jahr 2020 sprechen, so Grommes. Dass die meisten Maßnahmen außerhalb der Mehrheitsfraktion angestoßen wurden, wollte der Bürgermeister ebenfalls nicht auf sich sitzen lassen: Schöffen und Fraktionsmitglieder haben laut Grommes wichtige Impulse geleistet. Außerdem sei es keine Schande, dass das Kollegium bürgernah sei und auf Anregungen aus der Bevölkerung eingeht. Die beiden Oppositionsfraktionen konnte Grommes aber nicht von dem Ideenreichtum seiner Mehrheit überzeugen. Sie stimmten gegen die Rechnungsablage, die natürlich trotzdem von der Mehrheit durchgewunken wurde.

Fehlende Einnahmen

Thema der Rechnungsablage 2020 waren aber auch die fehlenden Einnahmen. Nur 200.000 Euro konnte die Gemeinde vergangenes Jahr aus dem Holzverkauf einnehmen. Das sind 700.000 Euro weniger als im Jahr zuvor und ein Niedrigrekord im Vergleich zu den letzten 20 Jahren. Normalerweise mache der Holzverkauf acht bis zehn Prozent der Gemeindeeinnahmen aus, erklärt Grommes. 2020 waren es nur drei Prozent. Was die Coronakrise angeht, prognostiziert Grommes, dass die Folgen vor allem 2023 oder 2024 finanziell zu spüren sein werden. Auch die Finanzkrise 2007 habe sich erst einige Jahre später bei der Einkommenssteuer bemerkbar gemacht. Sorgen bereitet Grommes auch, dass die Materialkosten steigen, was sich natürlich auf die Kosten für Projekte auswirken wird. Kostenschätzungen müssen vermutlich revidiert werden und es wird schätzungsweise zu Mehrkosten von 30 bis 40 Prozent kommen.

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