Eupen 4700

Benelux-Parlament tagt in Eupen: Thema Fake News und Desinformation

Spätestens seit der Corona-Pandemie stehen sie auf der Tagesordnung: Fake News oder Falschnachrichten. Im Internet verbreiten sie sich rasend schnell und sind so zum Problem für unsere Gesellschaft geworden. Wie soll man da Bürger vor solchen Falschinformationen schützen? Dieser Frage hat sich das Benelux-Parlament nun in Eupen gewidmet.

Es herrschte europäische Stimmung im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Vertreter aus Luxemburg, den Niederlanden und dem Landesinnern haben sich dort am Freitag versammelt. Der Grund: Seit Dezember 2020 ist die CSP-Politikerin Patricia Creutz Vorsitzende des Benelux-Parlaments. Der Anlass der Zusammenkunft könnte aktueller nicht sein: Fake News und Desinformation. Seit einigen Wochen beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe des Parlaments mit dem Thema. In Eupen sind dazu verschiedene Experten zu Wort gekommen. "Wir haben Vertreter gehört von verschiedenen sozialen Medien. Wir haben eigentlich jedem eine Möglichkeit gegeben, sich auszusprechen. Und es hat schon heftige Diskussionen gegeben heute", berichtet Patricia Creutz. [caption id="" align="aligncenter" width="590"] Benelux-Parlament tagt in Eupen: Parlamentsvorsitzende ist seit 2020 CSP-Politikerin Patricia Creutz (Bild: Andreas Lejeune/BRF)[/caption] So stellte beispielsweise ein Vertreter von Facebook seinen Standpunkt dar: Er stellte den eigenen Faktencheck vor und betonte, dass Facebook lieber widerlege, anstatt unkommentiert zu löschen. Facebook wünsche sich gar Regulierungen, um nicht selber entscheiden zu müssen, was wahr und was falsch sei. Diese Frage ist schwierig und nicht neu. Schon immer hat es Falschinformationen gegeben. Der Unterschied: Jeder kann diese heute problemlos lesen, kommentieren und teilen. "Es ist ein Thema unserer Gesellschaft. Es ist ein Thema der heutigen Zeit. Und wir haben eben durch die Experten gehört, das ist eigentlich kein neues Thema, aber die Schnelligkeit der Verbreitung hat sich verändert", so Creutz. Diese neue Intensität hat inzwischen Auswirkungen auf politische Entscheidungen und Wahlen. Die Algorithmen der sozialen Netzwerke tragen zur Radikalisierung bei. Manipulation und Einflussnahme nehmen zu. Das sei eine Gefahr für die Demokratie: In dem Punkt herrschte unter den Parlamentariern größtenteils Einigkeit. Kein Wunder also, dass aktuell nicht nur die EU und die USA, Forscher und Politiker über das Thema reden. Auch das Benelux-Parlament soll hier seinen Beitrag leisten. "Einen Mehrwert können wir darin bringen, dass es eigentlich dem Benelux-Parlament gestattet ist, weiter als europäische Empfehlungen zu gehen", erklärt Patricia Creutz. "Wir werden dann in der Plenarsitzung im Dezember, aber spätestens im März kommenden Jahres klare Empfehlungen an unsere Regierungen aussprechen. Und wir hoffen, dass sich dann im Ministerrat die nötige Unterstützung findet, ein gemeinsames, starkes Zeichen gegen Desinformation und Fake News zu setzen." In welche Richtung diese Empfehlungen gehen könnten, dafür ist es noch zu früh. Es bleibt aber zu verfolgen, welchen Schluss das Benelux-Parlament ziehen wird.

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